Verkehrsentwicklungsplan Wismar
Aufstellung eines Verkehrsentwicklungsplans mit integriertem Radwegekonzept (VO/2018/2907)

17.12.2020 –
In der Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar vom 29.11.2018 wurde auf Initiative der damaligen Fraktion FDP/Grüne die Aufstellung eines Verkehrsentwicklungsplans mit integriertem Radwegekonzept beschlossen (VO/2018/2907)
Im November 2020 wurde durch die Stadtverwaltung die detaillierte Aufgabenstellung in der Bürgerschaft vorgestellt und beraten.
Die Fraktion Bündnis90/ Die Grünen hat dazu folgende Vorstellungen entwickelt und in die Diskussion eingebracht:
Die Ziele
Zukunftsfähige und nachhaltige Lösungen für die Mobilität aller Verkehrsteilnehmer*innen in unserer Stadt in einem konti- nuierlichen Prozess gemeinsamen mit der Bürger*innen entwickeln und umsetzen.
Besonderen Schwerpunkt legen wir dabei auf:
- Reduzierung des innerstädtischen Pkw- Verkehrs und vorrangige Berücksichtigung von Fuß- und Radverkehr sowie ÖPNV (darunter fallen auch Vorfahrtsregelungen für Radfahrer, barrierefreie Kreuzungs- punkte und die klare Erkennbarkeit von Radwegen)
- Erhöhung der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer, vor allem der Schwachen
- Verbesserung der Lebensqualität durch minimierte Emissionen
- Barrierefreiheit insbesondere für Fuß- und Radverkehre und ähnliche (Rollstuhl-, Rollatoren-, Kinderwagennutzer...)
- Einbeziehung der Erfahrungen anderer Kommunen und Experten
Der Weg
Ergebnisoffener Planungsprozess mit intensiver Bürgerbeteiligung in verschiedenen Formaten:
- Internetbasierte Plattform für Anregungen, Kritik, Ideen ... der Bürger*innen.
- Mobilitätswerkstatt in der Altstadt für engagierte und interessierte Bürger*innen.
- Regelmäßige Informationsveranstaltungen zum Stand der Planungs- und Umsetzungsprozesses
- Analyse des Iststandes
- Umfrage zu den Erwartungen an ein nachhaltiges Mobilitätskonzept
Status
Der von der Verwaltung der Hansestadt eingebrachte Aufgabenplan wurde durch die Bürgerschaft unverändert beschlossen. Unsere Vorstellungen einer effektiven Bürgerbeteiligung und der Festschreibung nachhaltiger Ziele werden nicht annähernd erfüllt. Deshalb haben wir diesem Plan nicht zugestimmt. Trotzdem werden wir uns intensiv an diesem Prozess beteiligen und bitten Sie um Ihre Anregungen. Diese können Sie in den noch zu etablierenden Formaten der Beteiligung einbringen oder auch direkt an unsere Fraktion richten. Wir freuen uns auf Ihre Hinweise und Ideen.